Sitzung des Ortsbeirates am 23. Mai 2007


Sitzung des Ortsbeirates am Mittwoch, 23. Mai 2007

Im Dorfgemeinschaftshaus
19:30 Uhr Bürgerfragestunde
20:00 Uhr Ortsbeiratssitzung

Anwesend sind:
Herr Weiß, Dieter       Ortsvorsteher
Herr Eschner, Ralph  Schriftführer
Frau Bach, Christine
Herr Meyer, Siegfried
Frau Rohn, Angelika
Herr Rodius, Hans     Magistratsbetreuer
Frau Kimpel, Irene      Mitglied des Magistrats aus Niederlibbach

Bürgerfragestunde

Kindergartenbus

Herr Dirk Schwarz stellte eine Frage bezüglich eines Kindergartenbusses. Herr Bürgermeister Hofnagel habe zugesagt, dass man über die Wiedereinrichtung eines Fahrdienstes reden werde, wenn Bedarf zu erkennen sei. Laut Herrn Schwarz gebe es zurzeit 7-10 Kindergartenkinder für den Kindergarten in Orlen. Herr Rodius wird diese Frage an den Magistrat weiterleiten.

Basketballkorb

Herr Michael Wagner informierte, dass das Hinweisschild über die Spielzeiten am Basketballkorb entfernt wurde. Dadurch kommt es zu Ruhestörungen in den Zeiten, in denen die Benutzung eigentlich untersagt ist. Die Stadt Taunusstein wird gebeten, wieder ein entsprechendes Hinweisschild anzubringen. Allerdings sollte das Schild massiver oder höher angebracht werden, damit es nicht gleich wieder so leicht von den Jugendlichen entfernt werden kann. Wenn ein Hinweisschild über die Spielzeiten vorhanden ist, kann man die Einhaltung dieser Zeiten eher bei den Jugendlichen erreichen.

Ortsbeiratssitzung

Ortsvorsteher Weiß stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte und die Sitzung beschlussfähig ist. Gegen das Protokoll der Sitzung am 12.11.2006 wurden keine Einwände erhoben.

1.      Bericht des Magistrats

Herr Rodius berichtete, dass seit der letzten Ortsbeiratssitzung keine Themen im Magistrat behandelt wurden, die Niederlibbach betrafen. Deshalb berichtete er nur über allgemeine Taunussteiner Themen:

Der Flächennutzungsplan für den Halberg in Wehen wurde geändert, da dort keine Spiele der 2. Fußballbundesliga stattfinden werden.

Es wird ein neuer Kindergarten im Obergrund in Hahn gebaut.

Der Vermietungsstand im neuen Hahner Zentrum liegt zurzeit bei 77.5%.

Eine Studie über die Planung eines neuen Schwimmbades wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.

Die Einwohnerzahl von Niederlibbach hat sich im letzten Monat von 542 auf 541 verringert.

2.      Bericht des Ortsvorstehers

Herr Weiß berichtet:

2.1.         Niederschriften der Ortsbeiratssitzungen

Die Stadt teilte mit, dass die Protokolle der Ortsbeiräte kurzfristig erstellt werden sollen und die Beschlüsse bzw. Anträge eindeutig zu formulieren sind. Nur dann sei sichergestellt, dass die Protokolle von den zuständigen Stellen bei der Stadt umgehend abgearbeitet werden können. Die Protokolle des OB Niederlibbach werden künftig auf die Beschlüsse bzw. wesentlichen Ergebnisse / Aussagen reduziert.

2.2.         Anfertigung eines Schaukastens für die Ehrenfahne des früheren Gesangvereins Hilda im Dorfgemeinschaftshaus in Niederlibbach

Der Verein „Unser Dorf“ hat sich darum gekümmert, dass die Ehrenfahne repariert wurde. Der Ortsbeirat bedankt sich bei Frau Sylvia Klein, die es übernommen hatte, die Fahne zu restaurieren. Die Fahne soll im DGH in einem Schaukasten aufbewahrt werden. Der Auftrag ging an einen Schreiner im Ort, der seine Arbeitszeit kostenlos zur Verfügung stellt. Die Kosten – nur für Material – sind auf 500 Euro veranschlagt. Bei der Stadt ist am 15.04.2007 wg. Kostenübernahme angefragt worden, am 17.04.2007 kam ein Zwischenbescheid. Eine Entscheidung der Stadt wurde bis heute noch nicht mitgeteilt. Herr Rodius informierte, dass die Stadt die Kosten nur dann übernehmen würde, wenn die Fahne nicht in Privatbesitz ist, sondern einem Verein oder dem Ortsbeirat gehören würde. Herr Weiß erklärte sich bereit, diesen Punkt mit der Stadt zu klären.

2.3.         Sanierung des Ehrenmals an der Kirche

Das Ehrenmal bzw. der Platz davor wird vom Verein „Unser Dorf“ in Eigenleistung saniert, die Kosten dafür übernimmt die Stadt. Die Bauleitung wurde Michael Wagner übertragen, die Bauarbeiten sollen am Samstag, 02.06.2007 beginnen. Es gibt einen ehrgeizigen Zeitplan wonach die Einweihung des erneuerten Platzes am 07.07.2007 erfolgen soll.

2.4.         Anbringen von Ortseingangsschildern

Der Verein „Unser Dorf“ hat mit der Stadt (Herr Breitsch) und der Straßenmeisterei Idstein über das Anbringen von Ortseingangsschildern gesprochen. Alle Beteiligten sind vom Grundsatz her mit der Einrichtung der Ortseingangsschilder einverstanden. Bei der Straßenmeisterei wird derzeit noch die Möglichkeit geprüft, das Ortsschild von Oberlibbach aus kommend ein Stück vom Ort weg zu versetzen, damit ein „Ortseingangsschild“ einen besseren Standort erhalten kann. Die Frage der Gestaltung des Schildes ist noch nicht abschließend entschieden.

2.5.         Jugendclub Niederlibbach

Stadtjugendpflegerin Frau Koster teilt dem Ortsbeirat mit, dass der Vorstand des Jugendclubs neu gewählt wurde. Dem Vorstand gehören an:

Ramon Bartholomäi
Karina Müller
Yasmine Bersch

Der Ortsbeirat dankt diesen Jugendlichen für ihre Bereitschaft, sich im Dorf zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen und freut sich auf die Zusammenarbeit.

2.6.         Zustand des Kinderspielplatzes

Bei einigen Geräten ist die Farbe so stark abgeblättert, dass das Holz inzwischen splittert und Verletzungsgefahr für Kinder besteht, außerdem sind die Ummantelungen einiger Seile beschädigt. Die Stadt wird gebeten, den Zustand der Geräte und der Seile am Klettergerüst zu überprüfen. Herr Rodius informierte, dass Herr Breitsch sich den Spielplatz bereits angesehen und keine gravierenden Mängel entdeckt habe. In der kommenden Woche werden alle Taunussteiner Spielplätze von Vertretern der Stadt besichtigt und anschließend instand gesetzt.

2.7.         Halb-Iron-Man am 19. August 2007 (die Radstrecke geht durch Niederlibbach)

Aus Niederlibbach sind 4 Teilnehmer zum Halb-Iron-Man gemeldet. In Niederlibbach soll an diesem Tag ein sog. „Stimmungsnest“ eingerichtet werden und dem Veranstalter wurde angeboten, hier ebenfalls eine Verpflegungsstation einzurichten. Herr Rodius nannte als Ansprechpartner hierfür bei der Stadt Herrn Kramer und Herrn Raubert, er informierte darüber, dass an diesem Tag Fahrzeuge die Hauptstraße während der Veranstaltung nicht überqueren können.

2.8.         Ortsbeirat Niederlibbach im Internet

Der Ortsbeirat ist, gemeinsam mit dem Verein „Unser Dorf“, jetzt offiziell im Internet. Die Seite ist zu finden unter www.niederlibbach-unserdorf.de Auf dieser Seite werden jetzt auch die Tagesordnungen und Protokolle des Ortsbeirates veröffentlicht. Die Stadt Taunusstein wird gebeten, die Homepage auf der Seite der Stadt zu verlinken.

3.      Beteiligung der Kommunen am Regionalplan Südhessen – Entwurf 2006 -
hier: Gremiendurchlauf

Es gibt einen Gremiendurchlauf zum Regionalplan. Da dieser das gesamte Stadtgebiet umfasst, ist eine gesonderte Beteiligung der Ortsbeiräte nicht vorgesehen. Sollte ein Ortsteil von einer Maßnahme besonders betroffen sein, wird dennoch eine spezielle Beteiligung im Rahmen einer Sondersitzung hierfür durchgeführt. Ansonsten werden die Ortsvorsteher informiert und zur Sitzung des zuständigen Ausschusses am 06.06.2007 eingeladen.

4.      Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Zuge der Ortsdurchfahrt Niederlibbach

4.1.         Fertigstellung der Verkehrsberuhigung an der Ortseinfahrt von Oberlibbach aus kommend

Herr Rodius wies darauf hin, dass seiner Meinung nach keine Anträge beschlossen werden können, da sie nicht in der Tagesordnung aufgeführt waren.

Antrag:

Der Ortsbeirat bittet um die Auswertung der Daten über die Wirksamkeit der Verkehrsberuhigung von Oberlibbach aus sowie über die Messdaten am Ortseingang von Strinz Margarethä aus kommend.

Die Verkehrsberuhigung an der Ortseinfahrt von Oberlibbach aus kommend soll in Abstimmung mit dem Ortsbeirat fertig gestellt werden (Endausbau). Der Ortsbeirat bittet das zuständige Amt, mit dem Ortsbeirat die Gestaltung des Endausbaus zu erörtern.

Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen, es gab 1 Enthaltung und keine Gegenstimmen.

4.2.         Umgestaltung der Kreuzung an der Bushaltestelle, provisorischer Kreisverkehr

Antrag:

Der Ortsbeirat begrüßt den Vorschlag von Bürgermeister Hofnagel (siehe Protokoll der Ortsbegehung am 12.11.2006), zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Ortsdurchfahrt auf der großen Kreuzung einen Kreisel provisorisch einzurichten und zu erproben. Der Ortsbeirat bittet das zuständige Amt, die Planungen hierfür unter Einbeziehung des Ortsbeirates zu beginnen.

Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen, es gab 1 Enthaltung und keine Gegenstimmen.

5.      Gestaltung und Ausbau des Platzes am Spritzenhaus und der Kirche

Antrag:

Der Ortsbeirat begrüßt die Aussage von Bürgermeister Hofnagel (Ortsbegehung am 12.11.2006), dass der Platz vor der Kirche und dem Spritzenhaus bis zum Jubiläumsjahr 2009 als Dorfplatz ausgebaut werden soll. Der Ortsbeirat bittet das zuständige Amt, die Planungen hierfür unter Einbeziehung des Ortsbeirates rechtzeitig in Angriff zu nehmen.

Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen, es gab 1 Enthaltung und keine Gegenstimmen.

6.      Begrünung der Kriemhildstraße in Niederlibbach

6.1.         Straßenbäume

6.2.         Nutzung der Seitenstreifen an den Endgrundstücken durch die Anlieger

Zu den beiden Punkten gab es Initiativen der Anlieger und es fanden Gespräche mit der Stadt, auch unter Beteiligung des Ortsbeirates, statt. Zur Frage der Straßenbäume wurde vereinbart, dass diese grundsätzlich durch geeignete Schnittmaßnahmen bearbeitet werden, wenn sie eine Höhe von 10 m überschreiten. Sollte es schon bei einer geringeren Höhe zu Beeinträchtigungen kommen, ist die Stadt anzusprechen und die Bäume werden ggf. schon bei geringerer Höhe beschnitten.

Die Frage der Nutzung der Seitenstreifen an den Endgrundstücken durch die Anlieger haben Herr Breitsch und Ortsvorsteher Weiß vor Ort besprochen. Herr Breitsch hat dabei erklärt, dass die Seitenstreifen als Ausgleichsfläche auf der Grundlage des Bebauungsplanes zu gestalten sind. Zum Wunsch der Anlieger, diese Flächen nutzen zu können, erklärte er, dass die Stadt bereit sei, diese Flächen in 1 oder 2 Jahren, wenn die Einrichtung als Ausgleichsfläche abgeschlossen sei, an die Anlieger zu verpachten.

7.      Teilnahme Niederlibbachs am Wettbewerb „Unser Dorf“ 2008

7.1.         Beginn der Vorbereitungen zur Teilnahme am Wettbewerb 2008 gemeinsam mit dem Verein „Unser Dorf“

Antrag:

Niederlibbach beteiligt sich am Wettbewerb „Unser Dorf“ 2008 und die Projektleitung erfolgt gemeinsam mit dem Verein „Unser Dorf“.

Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen, es gab 1 Enthaltung und keine Gegenstimmen.

7.2.         Teilnahme Niederlibbachs an der Jubiläumsveranstaltung des Landes Hessen zum Wettbewerb „Unser Dorf“ am 20. September 2007

Antrag:

Niederlibbach beteiligt sich an der Jubiläumsveranstaltung des Landes Hessen zum Wettbewerb „Unser Dorf“ am 20. September 2007. Der Ortsbeirat ist bereit, in der Veranstaltung gemeinsam mit dem Verein „Unser Dorf“ über die Erfahrungen bei der Teilnahme am Wettbewerb im Jahr 2005 und dir Fortführung des Projektes in der Folgezeit zu berichten.

Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen, es gab 1 Enthaltung und keine Gegenstimmen.

8.      Jubiläumsjahr 2009 in Niederlibbach
825 Jahre Niederlibbach
500 Jahre Kirche in Niederlibbach
75 Jahre Freiwillige Feuerwehr Niederlibbach
30 Jahre Turnverein Niederlibbach

8.1.         Bestellung eines Vorbereitungsausschusses

Antrag:

Der Ortsbeirat begrüßt die Initiative des Vereins „Unser Dorf“ zur Vorbereitung des Jubiläumsjahres 2009 in Niederlibbach. Der Ortsbeirat beteiligt sich aktiv an der Vorbereitung.

Der Antrag wurde mit 5 Ja-Stimmen angenommen, es gab keine Enthaltung und keine Gegenstimmen.

8.2.         Beantragung der Freiherr-vom-Stein-Ehrenurkunde

Antrag:

Zum Jubiläumsjahr 2009 bittet der Ortsbeirat die städtischen Gremien, die Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Ehrenurkunde zu beantragen.

Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen, es gab 1 Enthaltung und keine Gegenstimmen.

9.      Fortschreibung des Arbeitsprogramms des Ortsbeirates Niederlibbach

Es wurde Resümee gezogen bezüglich des 2006 beschlossenen Arbeitsprogramms:

Sicherheit auf den Niederlibbacher Straßen

·         Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an den Ortseingängen

·         Sicherung der Bushaltestelle an der großen Kreuzung

·         Änderung der Durchfahrtsstraße, insbesondere im Verlauf der großen Kreuzung an der Bushaltestelle für mehr Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Kinder

Erledigung:          Der Punkt bezüglich der Sicherheit auf den Straßen ist in Arbeit, verschiedene Maßnahmen wie z.B. die Verkehrsberuhigung von Oberlibbach aus kommend wird bereits umgesetzt.

Erhalt und Ausbau des Dorfgemeinschaftshauses Niederlibbach

Erledigung:          Der Punkt wird weiterhin im Focus gehalten.

Einrichtung und Gestaltung eines „Dorfplatzes" an der Kirche und am Spritzenhaus der Feuerwehr

Erledigung:          Der Punkt ist in Arbeit und die Herrichtung des Platzes ist mit dem Ziel 2009 (Jubiläumsjahr) geplant.

Lebensgerechte Gestaltung des Platzes an der Zisterne

Erledigung:          Für das laufende Jahr ist geplant, den Punkt in Angriff zu nehmen (soll auf der Tagesordnung der nächsten oder übernächsten Ortsbeiratssitzung stehen).

Endausbau der Kriemhildstraße

·         Einbeziehung der Anlieger in die Gestaltung

Erledigung:          Der Endausbau Kriemhildstraße ist unter Einbeziehung der Anwohner erfolgt, der Punkt ist abgeschlossen.

Verbesserung der Grundversorgung in Niederlibbach

·         Ansiedlung bzw. Unterstützung bei der Einrichtung eines Kaufladens

Erledigung:          Die Befassung mit diesem Thema ist für 2007 und 2008 geplant (soll auf der Tagesordnung der nächsten oder übernächsten Ortsbeiratssitzung stehen.

Älterwerden in Niederlibbach

·         Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten für Senioren

·         Verbesserung der Vorbestellzeiten für den Komfortbus u.a. wg. der Sprechzeiten von Ärzten

·         Einrichtung von „Senioren-Partnerschaften"

Erledigung:          Der Punkt Älterwerden ist für das laufende Jahr als Schwerpunkt geplant (soll auf der Tagesordnung der nächsten oder übernächsten Ortsbeiratssitzung stehen).

Freizeitgestaltung für Jugendliche in Niederlibbach verbessern

·         Zusammenarbeit mit dem Jugendclub „Yellow Submarine"

Erledigung:          Eine Maßnahme, die Durchführung eines Jugendfußballturniers, wurde 2006 erfolgreich realisiert und das Turnier soll 2007 erneut stattfinden. Das Thema wird weiterhin im Focus der Arbeit des Ortsbeirates gehalten.

Unterstützung der Arbeit der Vereine in Niederlibbach

Erledigung:          Die Arbeit der Vereine wird vom Ortsbeirat als Daueraufgabe aktiv unterstützt.

Weitere Entwicklung des Dorfes (Programm „Unser Dorf", Dorferneuerung)

Erledigung:          Die Arbeit wird für 2008 mit der Teilnahme an dem Wettbewerb „Unser Dorf“ fortgeführt, für 2009 soll die Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm beantragt werden.

10.  Anfragen, Anregungen, Termine

In der Küche des DGH ist der Backofen defekt (1 Platte und die Backröhre). Die Stadt wird gebeten, das zu überprüfen und ggf. reparieren zu lassen bzw. den Ofen auszutauschen.

Die weiteren Termine sind:
Ortsbeiratssitzung 27.07.2007
Ortsbeiratssitzung 13.09.2007
Ortsbeiratssitzung 01.11.2007

Protokoll gefertigt:

Niederlibbach 29. Mai 2007

gez.:                                                         gez.:

Ralph Eschner, Schriftführer                  Dieter Weiß, Ortsvorsteher