Ortsbegehung in Niederlibbach
mit
Bürgermeister Michael Hofnagel
Stadtverordnetenvorsteher Gerhard Wittmeyer
Stadtverordnete Irene Kimpel
Mitgliedern des Ortsbeirates sowie Bürgerinnen und Bürger von Niederlibbach

1.         Erste Station der Ortsbegehung – Ausbau des Platzes an der Kirche / am Spritzenhaus

Ortsvorsteher Dieter Weiß trägt vor, dass es in Niederlibbach bisher keinen Dorfplatz gibt, auf dem Kirchweih und Dorffeste stattfinden können. Durch das Fällen der großen Pappeln an diesem Platz ist jetzt eine Fläche entstanden, die als Dorfplatz für Niederlibbach hervorragend geeignet ist. Planung und Ausführung werden voraussichtlich nicht sehr aufwendig sein und die ortsansässigen Vereine werden mit Eigenleistung zur Verfügung stehen.

Außerdem steht bei der Kirche in Niederlibbach im Jahre 2009 ein großes Fest an, die 500-jährige Kirchweihe. Dieses Fest soll auf dem „neuen“ Dorfplatz vor der Kirche begangen werden.

Bürgermeister Michael Hofnagel führt aus, dass die Realisierung dieser Maßnahme bis zu dem anvisierten Termin im Jahre 2009 möglich sein wird. Dabei seien einige Fragen zu klären, beispielsweise die Befestigung des Platzes zum Libbach hin. Nach dem Fällen der Pappeln wurden auch die Baumstümpfe ausgefräst, damit der Platz schon jetzt besser genutzt werden kann, beispielsweise für den Weihnachtsmarkt.

Der Ortsbeirat hat weiter vor, mit Unterstützung des Vereins „Unser Dorf – Niederlibbach“ das Ehrenmal an der Kirche wieder in einen ordentlichen Zustand zu bringen. Dazu werden die beiden großen Tannen hinter dem Ehrenmal gefällt und der Platz vor dem Ehrenmal wird begradigt und mit geeigneten Platten / Steinen neu belegt. Die Arbeiten werden vom Verein ausgeführt, die Kosten für das Material sollen von der Stadt Taunusstein übernommen werden. Auch zu diesem Punkt sagt Bürgermeister Hofnagel die Unterstützung der Stadt zu.

2.         Zweite Station der Ortsbegehung – Große Kreuzung in der Dorfmitte 

Vom Ortsbeirat wird die Gesamtverkehrssituation der Ortsdurchfahrt angesprochen:

Die Verkehrsberuhigungsmaßnahme am Ortseingang von Oberlibbach aus kommend soll in Abstimmung mit dem Ortsbeirat fertig gestellt werden. Bürgermeister Michael Hofnagel erläutert den Hintergrund der Maßnahme und stellt fest, dass bisher eine deutliche Reduzierung der Geschwindigkeit festzustellen ist. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung, ihm die Unterlagen über die Geschwindigkeitsmessungen an der Ortsdurchfahrt zur Verfügung zu stellen, um sich selbst ein Bild über den Wirkungsgrad der Verkehrsberuhigungsmaßnahme machen zu können.

Mit den Erfahrungen der Erprobung am Ortseingang von Oberlibbach aus kommend soll nun die immer wieder geforderte Verkehrsberuhigungsmaßnahme am Ortseingang von Strinz Margarethä aus kommend überprüft werden. Hierzu sollen zunächst entsprechende Messungen erfolgen.

Die Stadt Taunusstein soll bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde die Frage prüfen, ob angesichts der problematischen Ortsdurchfahrt, den Bushaltestellen (Schulbus, Kindergarten) an der großen Kreuzung und des teilweise nur ½ m breiten Bürgersteiges auf der gesamten Ortsdurchfahrt Tempo 30 km/h angeordnet werden kann.

Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Sicherheit des Bürgersteiges vor dem Haus Hauptstraße 6 zu überprüfen. Hier ist nur eine Breite von ca. einem halben Meter gegeben und Kleinkinder haben dort ihren Weg zum Schulbus.

An den haltenden Schulbussen an den Bushaltestellen fahren beim Ein- und Aussteigen der Kinder an der großen Kreuzung wegen der sehr breiten Kreuzung immer wieder Kraftfahrzeuge vorbei und es kommt zu gefährlichen Situationen. Mit dem entgegenkommenden Verkehr sind dann oftmals 3 Fahrzeuge nebeneinander. Der Bürgermeister sagt eine Überprüfung zu.

Letztendlich wird für die Gestaltung der Ortsdurchfahrt von Niederlibbach ein Gesamtkonzept benötigt und der Ortsbeirat bittet, dass die Planungen hierfür in Angriff genommen werden.

Die Stadtverwaltung wird weiterhin gebeten zu prüfen, warum der Schwerlastverkehr mit Beschilderung (Beschilderung von der Autobahnabfahrt Idstein aus kommend sowie auf der B 417) durch Niederlibbach geführt wird und ob dies rechtlich und angesichts der Verkehrssituation in Niederlibbach sachlich zulässig ist.

Bürgermeister Hofnagel sagt zu, dass die Wirksamkeit der Verkehrsberuhigungsmaßnahme am Ortseingang von Oberlibbach aus kommend nunmehr gemeinsam mit dem Ortsbeirat anhand von Verkehrsmessungen diskutiert werde. Die seinerzeitigen Verkehrsmessungen, die zur Einrichtung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme von Oberlibbach aus geführt haben, haben jedoch auch gezeigt, dass die Geschwindigkeiten am Ortseingang von Strinz Margarethä aus kommend deutlich niedriger waren.

Die Frage Tempo 30 km/h sei nicht so einfach zu lösen, es handele sich bei der Ortsdurchfahrt um eine Landesstraße. Es gäbe generelle Festlegungen für Landesstraßen, die Tempo 30 vom Grundsatz her nicht zulassen. Die Stadt werde sich mit der Straßenverkehrsbehörde in Verbindung setzen, um die Möglichkeiten angesichts der besonderen Situation in Niederlibbach zu klären.

Die Ortsdurchfahrt Niederlibbach sei nicht im Verkehrswegeplan des Landes enthalten, weshalb die Finanzierung baulicher Veränderungen nicht so einfach sei. Dennoch werde man nach Lösungen suchen, um die Verkehrssituation in der Ortsdurchfahrt zu verbessern. Das könne beispielsweise auch ein Kreisel auf der großen Kreuzung sein. Bürgermeister Hofnagel könne sich auch vorstellen, einen Kreisel an dieser Stelle provisorisch zur Erprobung einzurichten, wie man es schon an anderer Stelle in der Stadt gemacht habe. Ebenfalls könne man überlegen, die vorhandene Fahrbahntrennung bis zur Bushaltestelle fortzuführen, damit an haltenden Bussen nicht mehr vorbeigefahren werden kann.

Eine Gesamtverkehrsplanung für Niederlibbach könne durchaus in Angriff genommen werden, auch wenn man bei einem solchen Projekt nicht mit kurzfristiger Realisierung rechnen darf. In erste Überlegungen der zuständigen Stellen der Stadtverwaltung soll auch der Platz an der Wasserzisterne einbezogen werden, um evtl. auch dort die Räume für den Durchgangsverkehr einzugrenzen. Die Frage der Umleitung des Schwerlastverkehrs durch Niederlibbach werde geprüft.

3.         Dritte Station der Ortsbegehung – Ausbau bzw. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses

Der Ortsbeirat trägt vor, dass die Anzahl der Einwohner von Niederlibbach in den vergangenen Jahren, auch durch das Baugebiet „Kriemhildstraße“ erheblich zugenommen hat und für größere Veranstaltungen wie Herbstmarkt, Fassenacht, Theater usw. reichen die Räumlichkeiten des Dorfgemeinschaftshauses nicht mehr aus. Neben dem Ausbau der Räumlichkeiten steht aber auch die erforderliche Umgestaltung bzw. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses an, um es überhaupt neuzeitlichen Erfordernissen entsprechend nutzen zu können. Es existieren keine sanitären Einrichtungen wie Duschen und Umkleideräume, die Theke mit den Kühlgeräten und Zapfanlagen wird ihren Dienst vermutlich nicht mehr sehr lange verrichten. Wenn eine Bühne benötigt wird, wie beispielsweise für das Theater oder die Fassenachtsveranstaltung, dann müssen die Bühnenteile einzeln und sehr aufwendig aus dem Keller über eine steile Treppe in die Halle transportiert werden und beim Abbau geht es umgekehrt wieder in den Keller.
Bürgermeister Hofnagel stellt fest, dass angesichts der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Taunusstein mit einer Erweiterung oder einem Neubau in absehbarer Zeit nicht gerechnet werden kann. Das sei für die Stadt nicht finanzierbar, auch angesichts der geringen Auslastung des Dorfgemeinschaftshauses in Niederlibbach. Von Niederlibbach aus können die Hallen in anderen Ortsteilen, so zum Beispiel in Orlen, mitbenutzt werden. Dies sei auch eine bewusste Überlegung bei der Sanierung der Halle Orlen gewesen. Über Renovierungen und Unterhaltungsmaßnahmen im Einzelfall, wie die angesprochene Theke oder eine Dusche, könne man mit ihm reden. Er warnt ausdrücklich davor falsche Erwartungen zu schüren. Eine Sanierung und/oder Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses sei nicht realistisch und absehbar.

4.         Bürgerfragestunde im Dorfgemeinschaftshaus

Von Anliegern der Kriemhildstraße, Herr Schwarz und Herr von Falkenhausen, wird die Baumbepflanzung angesprochen. Die von der Stadt vorgesehenen Bäume der 1. Ordnung sind ihnen zu groß. Bürgermeister Hofnagel erläutert zunächst das Verfahren und sagt, dass über die Auswahl der Bäume gesprochen werden könne, allerdings müssten sich die Anlieger dann auf eine Baumart einigen. Dann bestehe auch die Möglichkeit, bei den städtischen Gremien eine Zustimmung zu evtl. Änderungen gegenüber der Bauplanung zu erreichen.

Es wird vereinbart, dass kurzfristig ein Gespräch mit den anwesenden Anliegern (Herr Schwarz, Herr von Falkenhausen, Frau Feix) bei Bürgermeister Hofnagel stattfindet, um die Angelegenheit noch einmal mit den bei der Stadt zuständigen Fachleuten zu besprechen. Der Ortsbeirat wird an der Besprechung ebenfalls teilnehmen.

Es wird von Herrn Buchner der Vorschlag gemacht, zur Verkehrsberuhigung Bodenschwellen einzubauen. Dieser Vorschlag findet keine Zustimmung, da die Bodenschwellen eine zu starke Lärmbelästigung für die Anlieger darstellen.